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Prof. Dr. Dorothee Frings,
Hochschule Niederrhein
Arbeitsmarktreformen und Zuwanderungsrecht
Auswirkungen für Migrantinnen und Migranten
Juristische Expertise
Inhalt: Die Expertise beleuchtet wichtige Problemfelder, die sich aus der zeitgleichen
umfassenden Veränderung der gesetzlichen Grundlagen der Arbeitsmarktpolitik und der Gesetzgebung im
Bereich Migration / Zuwanderung ergeben, und ermittelt die gegenseitigen Einwirkungen der bislang eher
getrennt betrachteten Materien. Ausgehend von den Zielsetzungen und Einzelregelungen der beiden
Gesetzesreformen werden Schnittstellen beschrieben und ihre Auswirkungen für Migrantinnen und Migranten
untersucht. Ein besonderes Anliegen ist die Erfassung geschlechtsspezifischer Auswirkungen bei der
Reformbereiche.
Im Einzelnen:

- Einleitung: Zielsetzung der Hartz-Reformen, der Agenda 2010 und des Zuwanderungsgesetzes;
Zielkongruenzen und -divergenzen

- Arbeitsmarktintegration
Die Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt
Auswirkungen, die sich aus dem Aufenthaltsstatus ergeben
Auswirkungen in Hinblick auf die Lebenslagen von MigrantInnen

- Materielle Sicherung von MigrantInnen
Armutsrisiko
Grundsicherungsleistungen nach SGB II
Alg und ergänzende Leistungen nach Alg II
Alg und ergänzende Leistungen nach AsylbLG
Aus den Leistungen des SGB II ausgegrenzte Personen
Materielle Absicherung von Migrantinnen nach Gewalterfahrung
Veränderungen im Bereich der medizinischen Versorgung durch das GMG, Hartz IV und die Neufassung des
AsylbLG
Auswirkungen der Inanspruchnahme von Leistungen nach SGB II

- Steuerung des Niedriglohnsektors durch Arbeitsrechtsreformen und die Auswirkungen für
MigrantInnen
Die Instrumente der Deregulierung
Temporäre Arbeitsmigration
Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen prekärer Arbeitsverhältnisse

- Zusammenfassung in Thesen

- Literatur
Herausgeber: M.A.R.E. - Migration und Arbeit Rhein-Main
Bezug
Frauenreferat der Stadt Frankfurt
Walter-Kolb-Str. 9 - 11
60594 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 212-30112, Fax: 069 / 212-30727
E-Mail: info.frauenreferat@stadt-frankfurt.de
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