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Prof. Dr. Dorothee Frings,
Hochschule Niederrhein

Arbeitsmarktreformen und Zuwanderungsrecht

Auswirkungen für Migrantinnen und Migranten
Juristische Expertise

Inhalt: Die Expertise beleuchtet wichtige Problemfelder, die sich aus der zeitgleichen umfassenden Veränderung der gesetzlichen Grundlagen der Arbeitsmarktpolitik und der Gesetzgebung im Bereich Migration / Zuwanderung ergeben, und ermittelt die gegenseitigen Einwirkungen der bislang eher getrennt betrachteten Materien. Ausgehend von den Zielsetzungen und Einzelregelungen der beiden Gesetzesreformen werden Schnittstellen beschrieben und ihre Auswirkungen für Migrantinnen und Migranten untersucht. Ein besonderes Anliegen ist die Erfassung geschlechtsspezifischer Auswirkungen bei der Reformbereiche.

Im Einzelnen:

  1. Einleitung: Zielsetzung der Hartz-Reformen, der Agenda 2010 und des Zuwanderungsgesetzes; Zielkongruenzen und -divergenzen

  2. Arbeitsmarktintegration Die Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt
    Auswirkungen, die sich aus dem Aufenthaltsstatus ergeben
    Auswirkungen in Hinblick auf die Lebenslagen von MigrantInnen

  3. Materielle Sicherung von MigrantInnen
    Armutsrisiko
    Grundsicherungsleistungen nach SGB II
    Alg und ergänzende Leistungen nach Alg II
    Alg und ergänzende Leistungen nach AsylbLG
    Aus den Leistungen des SGB II ausgegrenzte Personen
    Materielle Absicherung von Migrantinnen nach Gewalterfahrung
    Veränderungen im Bereich der medizinischen Versorgung durch das GMG, Hartz IV und die Neufassung des AsylbLG
    Auswirkungen der Inanspruchnahme von Leistungen nach
    SGB II

  4. Steuerung des Niedriglohnsektors durch Arbeitsrechtsreformen und die Auswirkungen für MigrantInnen
    Die Instrumente der Deregulierung
    Temporäre Arbeitsmigration
    Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen prekärer Arbeitsverhältnisse

  5. Zusammenfassung in Thesen

  6. Literatur

Herausgeber: M.A.R.E. - Migration und Arbeit Rhein-Main

Bezug
Frauenreferat der Stadt Frankfurt
Walter-Kolb-Str. 9 - 11
60594 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 212-30112, Fax: 069 / 212-30727
E-Mail: info.frauenreferat@stadt-frankfurt.de